Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I ALLGEMEINES

1)
In Ergänzung sonstiger Absatzwege betreibt die ABAKUS GmbH über ihre Homepage auch einen Online-Shop. Dieser Online-Shop dient ebenfalls der ausschließlichen Nutzung durch Unternehmen und ist ausdrücklich nicht für Endkunden/Verbraucher vorgesehen. Ein den Online-Shop nutzender Kunde der ABAKUS GmbH bestätigt mit Nutzung des Online-Shops - spätestens jedoch mit dortiger Aufgabe einer Bestellung - gewerblich zu handeln und kein Endkunde (Verbraucher) zu sein.
2)
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit für alle Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
3)
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.
4)
Telegrafische, fernschriftliche und telefonische Aufträge sind für uns erst verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben, bzw. die Ware zur Auslieferung bringen. Mündliche Erklärungen von Vertretern und Verkaufsangestellten bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
5)
Die Verkaufsangestellten der ABAKUS GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
6)
Der Käufer hat der ABAKUS GmbH anzuzeigen, ob die Veräußerung der Ware an den Verbraucher als Verkauf beabsichtigt ist, um dieser die Möglichkeit der Vorsorge für das wirtschaftliche Risiko der unternehmerischen Rückgriffshaftung nach § 478 BGB einzuräumen. Für den Fall einer unterbliebenen Anzeige steht der ABAKUS GmbH in soweit ein Schadenersatzanspruch gegen den Käufer zu.
7)
Unsere Angebote sind stets freibleibend.

 

II PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1)
Die von uns genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, ab Fabrik oder Auslieferungslager. Verpackung wird gesondert berechnet.
2)
Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Eine Ausnahme bildet in diesem Fall die Bestellung von Mustern siehe Punkt VIII Sonstiges Absatz 1. Falls die Ware nicht innerhalb von 4 Tagen ab Rechnungsdatum beim Käufer angelangt sein sollte (Ausnahme bei vereinbarter Abholung), verlängert sich diese Frist um 4 weitere Tage. Bezüglich der Entgeltminderungen verweisen wir auf die aktuellen Zahlungs- und Konditionsvereinbarungen.
3)
Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderung ausdrücklich für unbestritten erklärt oder rechtskräftig festgestellt wurde.
4)
Bei Neukunden und Wiederverkäufern behält sich die ABAKUS GmbH die Lieferung per Vorkasse vor. Bankbürgschaften bei Großaufträgen können vereinbart werden.
5)
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, so steht der ABAKUS GmbH ein Rücktrittsrecht auch hinsichtlich anderer bereits angenommener Aufträge zu. Bei Mahnungen werden sowohl Mahnkosten als auch Verzugszinsen entsprechend der gesetzlichen Vorschriften erhoben.
6)
Bei Zahlungseinstellung des Kunden sowie bei Eröffnung eines Vergleichs oder Konkursverfahrens, werden alle unsere Forderungen unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener Wechsel sofort fällig. Ausstehende Lieferungen werden in diesem Fall nur noch gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistung ausgeführt. Weiter können wir nach Nachfristsetzung vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
7)
Im Fall von Auftragsstornierungen mit Sonderanfertigungen oder Werbeanbringung kann die ABAKUS GmbH eine Stornogebühr in Höhe von 25% des Auftragswertes geltend machen, es sei denn, der von der ABAKUS GmbH bereits zur Erfüllung des Auftrages tatsächlich erbrachte Aufwand ist höher. Dem Käufer bleibt das Recht, den Nachweis zu erbringen, dass der aufgrund der Stornierung bei der ABAKUS GmbH eingetretene Schaden, einschließlich des entgangenen Gewinns, überhaupt nicht eingetreten oder wesentlich niedriger ist als die Stornogebühr.

 

III EIGENTUMSVORBEHALT

1)
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen, die uns aus der laufenden Geschäftsbeziehung gegenüber dem Kunden zustehen, unser Eigentum.
2)
Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab. Er ist berechtigt, diese Forderungen für uns einzuziehen. Diese Berechtigung kann bei Eintritt der unter II 5. genannten Fälle widerrufen werden.
3)
Der Käufer ist verpflichtet, uns über eine Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
4)
Wenn die durch den Eigentumsvorbehalt bestehende Sicherung die zu sichernde Forderung um 20% übersteigt, sind wir auf Verlangen des Käufers nach unserer Wahl zur Freigabe von Sicherheiten in entsprechendem Umfang verpflichtet.

 

IV VERSAND UND LIEFERFRISTEN

1)
Lieferfristen beginnen erst, wenn der Käufer von ihm zu beschaffende Unterlagen an die ABAKUS GmbH übergeben hat. Die Angaben von Lieferfristen erfolgt grundsätzlich unverbindlich, wenn nicht die Lieferzeit vertraglich ausdrücklich nach Kalender bestimmt ist. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
2)
Sämtliche Sendungen gelangen auf Gefahr und grundsätzlich auch auf Rechnung des Bestellers zum Versand. Die Gefahr geht auch, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist, spätestens mit der Absendung der Ware auf den Besteller über. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern der Kunde nicht bis zu einem Zeitpunkt von zwei Wochen vor dem von uns angekündigten Teillieferungstermin widersprochen hat.
3)
Alle Sendungen werden von uns per Post / Bahn, Paketdienst oder einem Spediteur unserer Wahl versendet.
4)
Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Besteller oder seine Beauftragten auf Transportbeschädigung zu überprüfen. Äußerlich sichtbare Schäden sind sofort nach Empfangnahme dem Frachtführer bzw. bei Empfangnahme in unserem Betrieb oder Lager gegenüber unserem Personal geltend zu machen.
5)
Ereignisse höherer Gewalt oder von uns nicht zu vertretende Störungen des eigenen Betriebs, der Betriebe unserer Lieferanten oder von Beförderungseinrichtungen berechtigen uns, Lieferfristen angemessen zu verlängern, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

 

V MÄNGEL UND MÄNGELANZEIGEN

1)
Mängel an den gelieferte Waren können nur innerhalb von 5 Tagen nach Wareneingang geltend gemacht werden, es sei denn, es handelt sich um verborgene Mängel. Mangelbehaftete Artikel sind der ABAKUS GmbH auf Verlangen zuzusenden. Ansprüche aus Mangel, außer bei einer möglichen Haftung wegen Vorsatzes, verjähren innerhalb von 6 Monaten.
2)
Für geringe technische nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Gewicht und sonstiger Beschaffenheit der Ware haften wir nicht. Von uns als mangelhaft anerkannte Ware nehmen wir zurück und liefern einwandfreie Ware oder ersetzen den dem Mangel entsprechenden Minderwert.
Sollte eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung fehlschlagen, so hat der Käufer das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl auf Rückgängigmachung des Vertrages.
Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Jegliche Mängelhaftung verjährt nach 12 Monaten.
3)
Weitergehende Ansprüche des Käufers aus Vertrag oder Delikt sind ausgeschlossen, soweit uns nicht grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz zur Last fällt. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden, die durch Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft verursacht wurden, wenn gerade die zugesicherte Eigenschaft den Schadenseintritt verhindern sollte sowie für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

 

VI ENTWÜRFE, DRUCKUNTERLAGEN, KORREKTUREN

1)
Wir sind bereit, für den Käufer einen Entwurf anzufertigen, der unser körperliches und geistiges Eigentum bleibt. Das von uns gelieferte Erzeugnis darf nicht vervielfältigt werden oder Dritten zur gewerblichen Nachahmung oder Vervielfältigung ausgehändigt werden. Klischees und Filme bleiben unser Eigentum, auch wenn sie gesondert in Rechnung gestellt und bezahlt werden. Die Vervielfältigung uns zur Verfügung gestellter Unterlagen geschieht auf Verantwortung des Bestellers. Wir lehnen jede Haftung für evtl. Verletzung fremder Urheberrechte ab.
2)
Produktionsfreigaben sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und uns druckreiferklärt zurückzugeben. Wir haften nicht für von uns nicht verschuldete Druckfehler und solche Druckfehler, die der Auftraggeber in dem von ihm als druckfertig bezeichneten Abzug übersehen hat. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Wiederholung.
3)
Druckfehler in Entwürfen werden kostenfrei berichtigt; dagegen werden unverschuldete, in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Änderungen berechnet. Bei Änderung nach Druckgenehmigung gehen alle Spesen, einschließlich der Kosten des Maschinenstillstandes, zu Lasten des Auftraggebers.
4)
Eine exakte Wiedergabe des Farbtons ist abhängig von der Farbe und Beschaffenheit des Artikels. Bei dunkleren Untergründen muss eventuell die Farbe "weiß" als zusätzliche Farbe unterlegt und daher auch berechnet werden. Siebe und Klischees werden nach Gebrauch aus technischen Gründen gelöscht. Bei Nachbestellung muss das Sieb oder Klischee neu erstellt und somit neu berechnet werden. Hierdurch entstehende Mehr- oder Minderkosten können aus technischen Gründen in unseren Verkaufsunterlagen und dem Online-Shop nicht berücksichtigt werden.

 

VII ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

1)
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Recklinghausen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten - einschließlich Wechsel- und Scheckklagen ist Recklinghausen.


VIII SONSTIGES

1)
Muster können nur gegen Festrechnung geliefert werden. Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zu erfolgen.
2)
Maße und Mengen der bestellten Waren werden so genau wie möglich berücksichtigt. Abweichungen von 10% nach oben oder unten sind zulässig und zu tolerieren.